HILFT FRONTEX WEITER?
Sloterdijk no Fronteiras do Pensamento São Paulo 2016, CC BY-SA 2.0
„Die Europäer müssen sich über ihre eigene Attraktivität für Flüchtlinge neue Gedanken machen. Es gebe verschiedene Modelle: Man könne es zum Beispiel machen wie die Kanadier, Australier und Schweizer. Das führe aber dazu, dass eine allzu attraktive Nation ein Abwehrsystem aufrichtet, zu dessen Konstruktion eine wohltemperierte Grausamkeit vonnöten ist. Das sei das Hauptproblem, denn: Die Europäer definieren sich als gutartig und nicht grausam.“
Hilft die EU-Grenzschutz-Truppe „FRONTEX“ weiter?
Oft werde ich in den Bürgersprechstunden, die von mir in Northeim oder Berlin angeboten werden, nach der europäischen Grenzschutztruppe „Frontex“ gefragt. Ob sie einen wesentlichen Beitrag zur Abwehr der massenhaften und illegalen Migranteninvasion in Deutschland und Europa leisten könne. Meine Antwort als AfD-Politiker fällt leider ernüchternd aus.Diese 2004 gegründete „Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache“, Kurzbezeichnung „Frontex“ (Sitz in Warschau), sollte die EU-Außengrenzen wirksam begrenzen und schützen können, so ihr Auftrag. Dazu fehlt aber bislang –rundum - die Fähigkeit. Frontex ist, wie so vieles in der EU, nur ein Entwurf auf dem Reisbrett unrealistischer Zukunftsvisionen. Mehr Symbolpolitik, die die besorgten Bürger beruhigen soll und weniger effiziente Abwehrkraft.
Dabei genügt eigentlich schon ein Blick auf die europäische Landkarte, um sehr schnell zu erkennen, dass man mit gegenwärtig rund 1.200 Mitarbeitern bei Frontex, die man zwar in den nächsten Jahren auf 10.000 Einsatzkräfte erhöhen will, die Außengrenzen dieses zerklüfteten Europa nicht an allen Grenzen wirksam schützen kann.
Deswegen fordere ich im Namen der AfD: Solange Frontex nicht in der Lage ist, die europäischen Außengrenzen zu schützen, kann diese Truppe zwar marginal einen Beitragsversuch zum Schutz spielen. Die eigentliche Konsequenz aber lautet: Wir müssen mit den eigenen deutschen Sicherheitskräften unsere Grenzen zusätzlich und zuverlässig schützen. Was jedoch fehlt, ist der politische Wille unserer Altparteien, die Grenzsicherung auch erfolgreich in die Tat umzusetzen. Als größte Oppositionspartei müssen und werden wir den politischen Druck in diese Richtung weiter erhöhen.